Syrien: Opfer des Stellvertreterkrieges zwischen USA, Türkei und Russland
Der eigentliche Feind – der sog. „Islamische Staat“ – wird dadurch gestärkt
Der Krieg in Syrien und
speziell der des Islamischen Staates, das ist die vorrangige
Fluchtursache. Wer von Bekämpfung der Fluchtursachen spricht, der
muss von der Beendigung des Krieges sprechen und diese wirklich
anstreben. Jan Große Nobis von der VVN-BdA Münster
kommentiert die Lage:
Syrien ist eine umkämpfe Region. Diese Region ist
unübersichtlich. Assad, der säkulare Diktator, die Freie
Syrische Armee (FSA), in der früher demokratische Kräfte mit
gemäßigten islamischen Kräften kämpften (heute
wohl eine islamistische Splittergruppe), die Kurden, die al-Nusra-Front
und der „Islamische Staat“ (IS) und viele andere sind dort
in blutige Kämpfe verwickelt.
Die Fronten sind völlig unübersichtlich. Aber
„wir“ wundern uns, dass die Menschen aus Syrien einfach nur
wegwollen und vor „unserer“ Tür stehen. Kein Wunder,
denn „wir“ sind es, die auf Kosten dieser Menschen dort
unsere imperialen Interessen ausfechten.
Obwohl die Fronten in Syrien ganz einfach sein könnten: Die
Islamisten á la al-Nusra-Front und der „Islamische
Staat“ (IS) sollten der Feind sein! Ich meine damit nicht
unbedingt militärische Gegenwehr. Ich meine damit, Pläne, um
Bildung, Demokratie und soziale Gerechtigkeit dort zu vermitteln.
Immerhin haben sich Assad und Putin auf Neuwahlen in Syrien geeinigt.
Aber was machen die imperialen Kräfte?
1. Die Türkei steht im Verdacht, den IS mit Waffen und
Infrastruktur unterstützt zu haben. Berichte besagen, dass Kurden
gehindert wurden, am Kampf gegen den IS teilzunehmen, dafür wurden
Waffen für den IS über die Grenzen gebracht und
IS-Kämpfer in türkischen Krankenhäusern
aufgepäppelt. Jetzt hat Erdogan unter dem Label „Kampf gegen
den Terrorismus“ mal kurz den IS bombardiert. Ansonsten
bombardiert er jetzt weiterhin die Kurden, die effektivsten
KämpferInnen gegen den IS!
2. Die USA scheinen durchaus den IS zu bombardieren, aber gleichzeitig
den säkularen Assad. Gleichzeitig hofieren sie die al-Nusra-Front
(al-Qaida in Syrien), die genauso islamistisch ist, wie der IS. Da
weiß man nicht, ob die USA überhaupt eine demokratische
Perspektive in Syrien anstreben.
3. Russland hat sich in den Krieg in Syrien nun eingeführt. Nach
westlichen Medien bombardiert Russland eher die
„gemäßigt-islamistischen“ Kräfte wie die
Freie Syrische Armee (FSA) in Syrien – statt den IS.
Der Feind sollte doch der IS sein. Aber nein, alle in der Region
aktiven Kräfte kochen ihr eigenes Süppchen. Gegen Assad,
gegen die Kurden, gegen die FSA. Gegen alle. Und Deutschland liefert
Waffen an jenes Saudi-Arabien, das den IS unterstützte und es
möglicherweise noch tut. Schließlich sind da auch noch die
Iraner, die wiederum Assad gegen die Saudis stützen. Die
Friedensbewegung sollte genau diesen Widerspruch der Akteure im Nahen
Osten thematisieren. Alle Akteure im Nahen Osten machen da Krieg. Aber
sie machen Krieg gegen demokratische Kräfte - wie die Kurden -
oder gemäßigte-islamistische Kräfte wie die FSA. Aber
nicht gegen den IS. Im Gegenteil, mit dieser Politik wird der IS
gestärkt!
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